Dienstag, 16. August 2005

Iranische Flüchtlinge fühlen sich stärker bedroht

Die jüngsten politischen Entwicklungen im Iran haben auch Auswirkungen hier in Deutschland. Mehrere tausend iranische Flüchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurde , befürchten, daß sie durch die fundamentalistische Politik des neuen iranischen Staatspräsidenten bei einer zwangsweisen Abschiebung in den Iran inhaftiert werden könnten. Nach weitgehend übereinstimmender Analyse westlicher Beobachter vertritt der neue iranische Staatspräsident die Interessen des ultrakonservativen, islamistisch-klerikalen Blocks im Iran; dieser Block kontrolliert die Justizbehörden und die Richterschaft. Mit einem fairen Verfahren gegen rückkehrende Regimekritiker ist daher nicht zu rechnen.
Aus gleichen Gründen ist auch mit verstärkten Aktivitäten des iranischen Geheimdienstes zu rechnen, der laut mehreren Auskünften des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz auf deutschem Boden operiert und hier insbesondere die iranische Exil-Szene intensiv beobachtet, um Regimekritiker und Oppositionelle zu identifizieren und an die Justiz in den Iran zu melden.