Mittwoch, 15. November 2006

Keine Abschiebung bei Krankheit

In einem Urteil vom 17.10.2006 (Aktenzeichen 1 C 18.05) hat das Bundesverwaltungsgericht eine Abschiebung dann für unzulässig erklärt, wenn dem Betroffenen im Heimatland eine Verschlimmerung der Krankheit droht. Das ist für diejenigen Fälle von Bedeutung, in denen es im Heimatland beispielsweise keine adäquate Behandlungsmöglichkeit gibt. Nach meiner Auffassung hat dieses Urteil für viele Fälle von abgelehnten Asylbewerbern Bedeutung, die sonst von Abschiebung bedroht sind.